AGB
Im Geschäftsleben ist ein klarer und fairer Vertrag eine gute Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ein Vertrag basiert immer auf den AGB und kann durch die Vertrags-Parteien den jeweiligen Projekten angepasst werden. ps-media GmbH (nachfolgend psm) ist ein Web Dienstleister für Region Baden und Zürich. Diese Bestimmungen gelten in Ergänzung zu den Vertragsbedingungen. Mit Auftragserteilung gelten die Vertragsbedingungen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
1. Parteien und Vertragsgegenstand
Unter dem Begriff Kunde (Auftraggeber) ist jede natürliche und juristische Person zu verstehen. Der Kunde schliesst einen Vertrag über die Erbringung von unseren Dienstleistungen gemäss entsprechender Leistungsbeschreibung mit psm (Auftragnehmer) ab. Bei Zustandekommen eines Vertrages zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber wird dieser durch die AGB ergänzt. Im Vertrag wird Art, Umfang, Laufzeit und Kündigung eines Auftrags oder Projektes, sowie die auftragsbezogene Preisgestaltung geregelt.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von psm umfassen den Bereich der Dienstleistungen wie: Konzept und Design für Webseiten und Web-Applikationen und deren technische Realisation. Redesign und Weiterentwicklungen von bestehenden Internetseiten. Entwicklung von Corporate Designs, Logos, Covers, Brands und Labels etc. sowie deren gestalterische Umsetzung. Die Entwicklung von Werbekonzepten mit Plakaten, Flyer, Visitenkarten, Banner etc. sowie deren Umsetzung in entsprechende Texte und Grafiken. Einbindung und Bekanntmachung der Webseite im www. (Suchmaschinenoptimierung SEO) und Google Adwords Kampagnen. Social Media & Facebook Services, Erstellung und/oder Betreuung von Firmenseiten auf Facebook. Elektronische Musik Projekte wie Audiofiles und Jingles oder komplette Musik Produktionen.
2. Die Pflichten des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer psm verpflichtet sich eine funktionstüchtige Webseite zu produzieren und alle anderen Dienstleistungen sorgfältig auszuführen. Danach werden die Daten dem Auftraggeber in einem geeigneten Format übergeben bzw. auf einem Internet-Server veröffentlicht.
Der Auftragnehmer erbringt die vertraglich zugesicherten Leistungen wie folgt in vier Arbeitsphasen:
1. Konzepterstellung und sammeln von Daten mit dem Kunden
2. Erstellung eines Prototyps oder bei Printmedien eines Layoutvorschlages
3. Produktion und Test
4. Fertigstellung und Abnahme des Projekts
Nach der Fertigstellung eines Prototypen und dessen verbindlichen Freigabe durch den Auftraggeber produziert der Auftragnehmer das endgültige Produkt. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Webseite auf den zurzeit gängigen Internet-Standard zu programmieren und für die gängigsten Browser (Internet Explorer, Mozilla Firefox, Safari OSX, Chrome) zu optimieren. Ein Termin zur Fertigstellung kann von den Parteien vertraglich vereinbart werden. Falls der Fertigstellungstermin aber aus Gründen die vom Auftraggeber ausgehen nicht eingehalten werden, dann ist der Auftragnehmer nicht weiter an den Fertigstellungstermin gebunden. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Auftraggebers gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Pflichten des Auftraggebers (Kunde)
Falls nicht anders vereinbart, stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer die einzubindenden Inhalte zur Verfügung. So ist allein der Auftraggeber für die Herstellung der Inhalte verantwortlich. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer psm die einzubindenden Texte und Grafiken in digitaler Form in einem gängigen Dateiformat zur Verfügung. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die zu liefernden Inhalte spätestens nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung. Entsteht Verzögerung bei der Anlieferung, so kann auch die Projektzeit verlängert werden. Folgende Informationsgehalte dürfen nicht verarbeitet werden: – Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) – Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB – Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB – Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten – Informationen welche die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen Bei Zuwiderhandlungen behält sich psm das Recht vor, die Systemnutzung einzuschränken oder zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig geleistete Zahlungen erhoben werden können. Der Auftraggeber hat sämtliche Zugangsdaten (E-Mail, Server, FTP usw.) vertraulich zu behandeln. Er verpflichtet sich alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit mit seinen Zugangsdaten nicht unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Tätigkeiten, welche die Systemstabilität des jeweiligen Projektes oder Hostings negativ beeinflussen, insbesondere das Verwenden von Scripten, welche die Serversysteme überlasten oder zu Fehlfunktionen verleiten, sind untersagt. psm behält sich die sofortige Deaktivierung oder Unterbindung der Tätigkeit vor. Die zur Wiederherstellung der Services benötigte Zeit wird dem Verursacher in Rechnung gestellt, beträgt im Minimum jedoch eine halbe Stunde Verrechnung zum jeweils gültigen Stundensatz. Die missbräuchliche Verwendung des Systems kann die fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses nach sich ziehen. Eine Rückzahlung allfällig geleisteter Zahlungen ist ausgeschlossen.
4. Vertragsschluss
Mit Auftragserteilung einer von psm angebotenen Dienstleistung kommt ein Dienstleistungsvertrag zwischen dem Kunden und psm zustande und zwar indem der Kunde dies schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder in persönlichem Gespräch erklärt und/oder durch die schriftliche Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) der Offerte durch den Kunden.
5. Zusammenarbeit mit Dritten
Psm ist es gestattet nach eigenem Ermessen Dritte für eine Zusammenarbeit auf Projekt-Ebene einzubeziehen. Dabei wird die nötige Sorgfaltspflicht und Verschwiegenheit gewahrt. Sollte der Auftraggeber während des Projektverlaufs eigene Partner oder Dritte hinzuziehen, behält sich psm das Recht vor, seine Dienstleistungen vorzeitig und gesamthaft abzurechnen.
6. Die Zahlungsmodalitäten und Recht zur Leistungseinstellung durch psm
Wenn nicht anders vereinbart sind jeweils 30 % vor Projektbeginn für Dienstleistungen der psm zu bezahlen. Die restlichen 70% 10 Tage nach Projekt-Abschluss oder bei nicht Fertigstellung innerhalb der vereinbarten Projekt Frist . Sämtliche Angebote und Preise sind freibleibend. Für zusätzliche Leistungen gelten die mit dem Auftragnehmer vereinbarten Preise. Alle Preise zuzüglich MWST. Preise und Konditionen können ohne Vorankündigung angepasst werden. Preiserhöhungen des Stundenansatzes bei laufenden Aufträgen werden vom Auftragnehmer nicht vorgenommen.
Rechnungen werden jeweils elektronisch, sonst per Post gesendet und sind innerhalb von 20 Tagen ohne Abzüge und andere Rabatte zu bezahlen. Erfolgt keine oder nur eine unvollständige Zahlung bis zum Ablauf der Zahlungsfrist ist der Kunde automatisch in Verzug und schuldet die gesetzlichen Verzugszinsen sowie kostendeckende Mahnspesen, im Minimum eine Mahngebühr von CHF 20.- pro Mahnstufe, und ggf. Inkassokosten, einschliesslich Gerichts- und Anwaltskosten. Erfolgt nach einer Zahlungserinnerung keine Zahlung oder hat der Kunde eine oder mehrere Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise verletzt, so ist psm zur umgehenden Einstellung, Einschränkung oder einseitigen Kündigung ihrer Dienstleistung bzw. Sperrung oder Entfernung der betr. Leistung, Hosting bei Drittanbieter, Programms, Inhalts, Website usw., berechtigt. Für allfällige aus der Einstellung der Leistung oder aus der ausserordentlichen Kündigung entstehenden Schäden und sonstige Nachteile des Kunden oder Dritter, schliesst psm jegliche Haftung aus. Eine Rückforderung allfällig geleisteter Zahlungen ist ausgeschlossen. Die Kosten für eine allfällige Wiederinbetriebnahme gehen zu Lasten des Kunden und werden nach Aufwand berechnet. psm behält sich das Recht vor, eine Wiederinbetriebnahme ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
7. Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Ist für die Umsetzung durch psm die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen während der Umsetzung beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren die in der Offerte oder Projektplan vereinbarten Termine und Fristen ihre Gültigkeit.
8. Vertragsdauer und Kündigung bei Webservern und Hosting Verträgen und dazugehörigen Dienstleistungen
Die Mindestvertragsdauer beträgt ohne anderweitige Angaben 12 Monate ab Erbringung der kostenpflichtigen Leistung. Nach Ablauf der der Mindestvertragsdauer können beide Vertragsparteien den Vertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 2 Monaten kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Ohne Kündigung wird der Vertrag stillschweigend für jeweils weitere 6 Monate auf unbestimmte Zeit weitergeführt. Bei externen Webservern und Hosting Verträgen sowie den dazugehörigen Dienstleistungen gelten die Kündigungsfristen des jeweiligen Hostings- resp. Drittanbieterdienstes.
9. Störungen und Kostenentstehung seitens Webhosting
Für Störungen von Netzwerk, Hardware, Betriebssystem und Betriebsystem relevanten Systemkomponenten oder für den Applikationsbetrieb erforderlichen Programme ausserhalb des Applikationsbereiches haftet psm nicht bzw. diese liegen ausserhalb jeder Garantieabdeckung. Allfällige erforderliche Störungsbehebungen von fehlerhaften Unsystemen oder Koordinations-Aufwände mit Dritten werden zu den jeweils gültigen Stundenansätzen verrechnet, im Minimum jeweils 1 Stunde. Bei wiederholten Störfällen, die ausserhalb des Verantwortungsbereichs von psm liegen, behält sich psm das Recht vor den Dienstleister zu wechseln. Die Aufwände für einen System-Umzug gehen zu Lasten des Kunden.
10. Webhosting
Die einzelnen Bestimmungen für das angebotene Hosting von psm obliegen dem gewählten Hosting-Anbieter. Übernimmt psm die Zahlungen an den Hosting-Anbieter für den Kunden und bleibt dann die Zahlung des Kunden an psm nach einer Zahlungserinnerung aus, so ist psm berechtigt, gemäss Ziffer 6 die Erbringung der Leistung einzustellen oder den Vertrag Frist- und entschädigungslos ausserordentlich zu kündigen.
11. Datenschutz
Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden beim Auftragnehmer elektronisch gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden strikt vertraulich behandelt und keinesfalls an Dritte weitergegeben, es sei denn, übergeordnete Bestimmungen und Gesetze zwingen den Auftraggeber bzw. den Auftragnehmer dazu.
12. Verwertungsrechte
Der Auftraggeber erwirbt die Verwertungsrechte an Inhalten, Foto, Text und Musik. An geeigneten Stellen werden in die Webseite Hinweise auf die Urheberstellung des Auftragnehmers angebracht. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Auftragnehmers zu entfernen. Wenn der Auftraggeber keinen Hinweis des Auftragnehmers (z.B. webdesign by ps-media.ch) auf seiner Webseite wünscht, kann der Auftraggeber für eine einmalige Zahlung von CHF 1000.- diesen Hinweis in einer Frist von 7 Tagen entfernen lassen. Psm darf, wenn nicht anders verinbart, Kunden und Projekte unter Referenzen auf der Website ps-media.ch publizieren.
13. Geistiges Eigentum
In Bezug auf die Rechte, insbesondere die bei der Ausführung von Software Entwicklungs Projekten und realisierten Erfindungen, gilt die Regelung, dass die Urheberrechte und Schutzrechte ps-media GmbH gehören. Dem Kunden steht kein übertragbares Recht auf den Weiterverkauf oder Wiederverwendung des Quellcodes zu.
Bei der Erstellung von Websites unter Verwendung von Open-Source-Software (z.B. WordPress) verbleiben die Urheberrechte bei deren ursprünglichen Schöpfern.
In jedem Fall hat ps-media GmbH das Recht, die Ideen, Konzepte in Bezug auf die Informationsverarbeitung, welche er bei der Ausführung der Leistungen allein oder zusammen mit dem Kunden entwickelt hat, bei der Ausführung von Projekten ähnlicher Art für andere Kunden zu verwenden.
14. Nutzungsrechte Website
Das vollständige Nutzungsrecht der Website erwirbt der Kunde erst mit vollständiger Zahlung der Leistungen an psm.
15. Haftung und Gewährleistung
Die Nutzung der von psm erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf Risiko des Kunden. psm übernimmt keine Haftung für Ansprüche oder Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Web entstehen.
psm übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Ansprüche oder Schäden aufgrund technischer oder rechtlicher Probleme mit den Webdiensten, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit, Webandwendungen wie Open Source Systemen oder sonstiger Gründe. psm haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden.
Die Gewährleistungsfrist für die von psm erbrachten Dienstleistungen beträgt zwei Wochen ab GoLive Termin oder Projektabschluss. Die Mitteilung über Mängel haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen und sind vom Kunden stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen.
psm übernimmt keine Haftung auf Umsatzverluste oder andere Schäden, die durch eine Beeinträchtigung der Funktion, Fehler oder Nichtverfügbarkeit einer Website entstehen.
16. Geltungsbereich und Gerichtsstand
Auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie darauf beruhender Verträge, ist ausschließlich das Schweizer Recht anwendbar. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, welche sich in Zusammenhang mit den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie darauf beruhender Verträge ergeben, ist der Geschäftssitz der Agentur.
Othmarsingen, 07.09.2022
